25. November 2019

NEWSLETTER - Neues aus dem Kreisverband

Dezember 2019

Liebe Freunde und Interessenten der Freien Demokraten Würzburg,

zum Ende des Jahres verdichten sich traditionell die Termine und auch als Freie Demokraten in Würzburg haben wir in den letzten Wochen des Jahres 2019 noch einiges vor: Zunächst findet schon am diesen Dienstag eine Veranstaltung des Ortsverbandes Nord zum Thema „Kinderbetreuung in Würzburg – Anspruch und Wirklichkeit“ statt. Eine Woche später treffen wir uns zur alljährlichen Liberalen Gans. Denken Sie daran, sich bis zum 01.12. per Email an Karl Graf (karl.graf@fdp-buergerforum.de) mit Essenswunsch anzumelden (s.u.). Ein spannender Termin ist auch der gemeinsame OB-Wahlkampfauftakt mit Christian Schuchardt und unserer Spitzenkandidatin Julia Bretz sowie dem Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Joachim Spatz am 16. Dezember. In diesem Newsletter werfen wir zudem einen Blick auf Aktuelles zur Kommunalwahl und stellen Ihnen zwei weitere KandidatInnen der Freien Demokraten für die Kommunalwahl vor.

Ich freuen mich, Sie bei den verschiedenen Gelegenheiten zu treffen und wünsche Ihnen im Namen des ganzen Kreisverbandes schon jetzt eine frohe und besinnliche Adventszeit!

Viel Spaß beim Lesen und mit freundlichen Grüßen

Ihr Henri Weber

Inhalt:

  1. Termine
  2. Kommunalwahlprogramm
  3. Darf ich vorstellen... Wolfram Fischer & Dr. Astrid Schenkel
  4. Kinderbetreuung in Würzburg
  5. Ullmann berichtet aus dem Bundestag
  6. Rückblick: Landesparteitag
  7. Liberale Gans
  8. Neues von den JuLis 
  9. Neues von der LHG

1. Termine

2. Kommunalwahl 2020

Am 30.10.2019 haben wir unser Programm für die Kommunalwahl 2020 beschlossen. Nach einer spannenden Debatte unter Beteiligung vieler Mitglieder legen wir die Schwerpunkte auf die Bereiche Mobilität, Wohnen sowie Wirtschafts- und Innovationsförderung. „Um den Wohnraummangel zu überwinden, brauchen wir eine Wohnungsbauoffensive für Würzburg – wir müssen mehr, schneller und einfacher bauen“, äußerte sich unsere Spitzenkandidatin Julia Bretz. In diesem Zusammenhang fordern wir auch die Abschaffung der Stellplatzsatzung.

Zudem wollen wir die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen und Würzburgs Weg zur Smart City vorantreiben. „Hier sehen wir für unsere Stadt ein unglaubliches Potenzial“, erklärte Bretz. Wichtig ist jetzt die dafür benötigte Infrastruktur aufzubauen. Die flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen, insbesondere in den Gewerbegebieten, soll daher vorangetrieben werden.

Stadtratsmitglied Joachim Spatz machte deutlich, was wir Freien Demokraten unter der Überschrift Mobilität neu denken verstehen: „Wir wollen eine Innovationsoffensive bei der WVV.“ Gerade in diesem Bereich ist es wichtig, technologieoffen und ideologiefrei zu denken. Am Ausbau der Straßenbahn durch die Linie 6 halten wir fest. Die Förderkulisse hat sich in den vergangenen Jahren so positiv entwickelt, dass eine Finanzierung in greifbare Nähe gerückt ist.

Mit der Umsetzung erster Forderungen aus dem Programm haben wir bereits in den Haushaltsberatungen begonnen. „Die FDP/Bürgerforum-Fraktion hat bereits den Antrag auf Rücknahme der letzten Grundsteuererhöhung gestellt.“, erklärte Stadtrat Joachim Spatz. Die Erhöhung sei damals zur Kompensation der Straßenausbaubeiträge eingeführt worden. Da diese nun vom Freistaat übernommen werden, sei der Grund der Erhöhung hinfällig. „Höchste Zeit, den BürgerInnen diese Gelder wieder zurückzugeben“, so Spatz. 

Nach langem Abend haben die Mitglieder dem Programm mit über Prozent zugestimmt. Unser Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Prof. Dr. Andrew Ullmann erklärte dazu: „Die FDP ist nun für die kommende Kommunalwahl bestens aufgestellt. Wir haben ein lukratives Angebot für jung und alt. Mit diesem Programm können wir die Zukunft Würzburgs nachhaltig und modern weiterentwickeln.“

 

3. Darf ich vorstellen... Wolfram Fischer & Dr. Astrid Schenkel

Wolfram Fischer, Listenplatz 3


„Ich bin überzeugter Liberaler und als gebürtiger Würzburger liegt mir meine Heimatstadt am Herzen. Deshalb engagiere ich mich in der Kommunalpolitik und freue mich, dass die Mitglieder der FDP Würzburg mich auf Platz 3 der Stadtratsliste für die anstehende Kommunalwahl gewählt haben.

Ich bin gelernter Zahntechniker und Einzelhandelskaufmann und als selbstständiger Kaufmann in der Textilindustrie tätig. Zudem bin ich seit einigen Jahren auch in der Immobilienbranche aktiv und weiß um den angespannten Wohnungsmarkt unserer Stadt. Daher liegt mir auch das Thema Wohnraum besonders am Herzen. Wir müssen mehr, schneller und einfacher bauen, um endlich ausreichend bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in unserer Stadt zu haben. Zudem möchte ich mich für den Wirtschaftsstandort Würzburg und eine attraktive und erreichbare Innenstadt einsetzen.“

Wenn Sie mehr über Wolfram Fischer erfahren wollen, besuchen Sie seine Homepage oder folgen Sie ihm auf Facebook oder Instagram.


Dr. Astrid Schenkel, Listenplatz 4

„Den Menschen im Blick zu behalten“, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass er seine Lebenskonzepte selbstverantwortlich realisieren kann und ihm diese Freiheit auch dann erhalten bleibt, wenn er selber nicht mehr dazu in der Lage ist. Diese persönliche Zielsetzung beschäftigt mich beruflich und politisch schon immer. 

Ich bin gebürtige Würzburgerin, 53 Jahre alt, verheiratet und habe drei erwachsene Kinder. Ich arbeite seit über 20 Jahren als selbstständige Augenärztin und führe seit 2015 als Ärztliche Leiterin das Augenzentrum Berliner Ring. Nach meinem Umzug aus dem Landkreis Würzburg in die Stadt wurde ich Teil der Würzburger liberalen Familie. Die demographische Entwicklung auch in unserer Stadt zwingt uns für unsere Bürger neue Ideen für die Zukunft zu entwickeln. Konkret möchte ich mich daher im nächsten Würzburger Stadtrat dafür einsetzen, dass unsere Stadt neue generationsübergreifende Projekte entwickelt und ein attraktiverer Standort für Pflegekräfte wird, damit Sie hier ein attraktives Arbeits- und Lebensumfeld finden. Hier gehört ein Konzept der Verkehrsanbindung und die Weiterentwicklung des ÖPNVs dazu. Ebenso dringlich müssen wir dem steigenden Wunsch der jungen Generation nach einer klimafreundlichen und nachhaltigen Stadtentwicklung Sorge tragen. Hier ist es in meinen Augen die Aufgabe der FDP klarzumachen, dass ökologische Konzepte nur in einem ausgewogenen Dreieck mit einer vernünftigen Ökonomie und Sozialpolitik Sinn machen. Es darf dem notwendigen unternehmerischen Geist unseres Mittelstandes nicht schaden, eine Lebenssituation zu schaffen, die alle Generationen in den Blick nimmt.

Wenn Sie Fragen an Frau Dr. Astrid Schenkel haben, erreichen Sie sie jederzeit unter dr.a.schenkel@gmail.com .

4. Kinderbetreuung in Würzburg

Der Ortsverband der FDP Würzburg-Nord lädt zu einem Informationsabend am kommenden Dienstag, den 26. November ab 19.00h in die Bürgerspital Weinstuben ein. Dort wird ein betroffener Vater seine Erlebnisse auf der Suche nach einem Kita-Platz schildern. Thematisiert werden an dem Abend u.a. die Voraussetzungen des Rechtsanspruchs auf frühkindliche Bildung, Informationsdefizite, fehlende Transparenz im Anmeldeverfahren und politische Lösungsansätze. Kommen Sie gerne vorbei!

5. Ullmann berichtet aus dem Bundestag

Die Fraktion der Freien Demokraten hat in der diesjährigen Bereinigungssitzung im Haushalt aufgezeigt, dass der Soli schon 2020 komplett wegfallen könnte. Sage und schreibe 596 Änderungsanträge mit einem Entlastungsvolumen von 20 Milliarden Euro hat die Fraktion zur Beratung eingebracht und war damit die einzige Fraktion, von der keine zusätzliche ausgehen sollte. Spitze war wider aller Erwartungen nicht die Linke, die „nur“ 21,8 Milliarden an zusätzlicher Belastung geplant hat, sondern die AfD. Danke gebührt dabei vor allem den Haushältern um Karsten Klein und Otto Fricke. Ein Gespräch mit letzterem über die Lebensweise von Abgeordneten können Sie hier noch einmal hier ansehen.

Neben den sechs Podiumsdiskussionen, den zwei Reden im Bundestag, den drei Interviews und den zahlreichen, teils überaus zähen Sitzungen und Gesprächsterminen in den beiden Sitzungswochen im November, belastete Andrew Ullmann zuletzt eine schwere Erkrankung seines Vaters. „Am Wochenende des Landesparteitags in Amberg wollte ich dann nicht dort, sondern bei meinem Vater (und meiner Mutter) sein. Für mich war es dann ein Schlag ins Gesicht, dass ich nicht wieder in den Landesvorstand gewählt wurde, wobei mir von allen Seiten versichert wurde, dass es nichts mit meiner Person zu tun hatte, sondern u.a. mit der generellen Überpräsenz der Mandatsträger im Vorstand. Auch wenn ich dafür Verständnis habe, glaube ich doch, dass ich im Landesvorstand gebraucht werde und deshalb habe ich mich mit meinem Team entschlossen, die Herausforderung anzunehmen: Ich will und werde präsent sein in Bayern. Jeder, der Interesse daran hat, einen Bericht über die Zukunft unseres Gesundheitswesen zu hören, der wissen möchte, wie wir Digitalisierung und Datenschutz im Sinne des Patienten in Einklang bringen wollen, der von einem liberalen Gesundheitswesen im Sinne der Patientinnen und Patienten träumt, kann mich zu sich einladen und mit mir diskutieren.“

Außerdem versichert Prof. Ullmann, weiterhin alles in Berlin zu geben, um unser Gesundheitssystem zukunftsfit zu machen. In den vergangenen Sitzungswochen hat der Abgeordnete u.a. zur Reform des MDK und zur Masernimpfpflicht gesprochen und gezeigt, wo es aus Sicht der Freien Demokraten hingehen muss. Was als eines der nächsten großen Themen ansteht, ist die Notfallversorgung: „Wir müssen die Notfallversorgung in Deutschland so reformieren, dass der vertragsärztliche Bereitschaftsdienst, die Rettungsdienste und die Notaufnahmen bundesweit miteinander verzahnt sind“, so Prof. Ullmann. Ein weiteres gesundheitspolitisches Problem seien die Lieferengpässe von Arzneimitteln, auf die Prof. Ullmann in einer kleinen Anfrage vom Oktober schon hingewiesen hatte.

 

6. Rückblick Landesparteitag

Mitte November sind unsere Würzburger Delegierten zum Landesparteitagnach Amberg gefahren, der unter dem Motto „Bayern wächst mit seinen Menschen“ stand. Unter anderem wurde der gesamte Landesvorstand neu gewählt sowie der Leitantrag zur Kommunalwahl verabschiedet. Daniel Föst wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt, Dr. Lukas Köhler ist neuer Generalsekretär.

Der Leitantrag wurde einstimmig und mit Standing Ovations verabschiedet. „Mit diesem Beschluss unterstreicht die FDP ihre Ansage, bei den Kommunalwahlen 2020 die liberale Basis deutlich verbreitern zu wollen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien stellen wir den mündigen Bürger in den Mittelpunkt unserer Politik. Das zieht sich wie ein roter Faden durch unseren Leitantrag,“ so unser unterfränkischer Bezirksvorsitzender und Kommunalwahlbeauftragter des Landesverbandes Karsten Klein.

Unser Landeschef Daniel Föst appellierte in seiner Schlussrede an die anwesenden Delegierten, sich in ihrer Heimatgemeinde zu engagieren. „Bei den Kommunalwahlen 2020 ist nichts unmöglich. Wenn wir die Probleme und Anliegen der Menschen direkt vor Ort lösen, kann jeder von uns zu einem Helden der Nachbarschaft werden. Mit dem neugewählten Landesvorstand gehen wir gestärkt in die uns bevorstehenden Wahlen. Ich freue mich darauf, mit allen Freien Demokraten in Bayern unseren Erfolgskurs fortzusetzen.“

7. Liberale Gans

Am 03.12.2019 findet um 19h30 in der Gaststätte Grüne Linde in Lindelbach unsere traditionelle Weihnachtsfeier statt. Bitte melden Sie sich mit Essenswunsch bei Karl Graf bis spätestens 01.12.2019 unter karl.graf@fdp-buergerforum.de.

  • Bratwürste mit Kraut
  • Sauerbraten mit Klößen
  • Salatteller
  • 1/4 Gans mit Klößen und Blaukraut (ca € 20,00)

8. Neues von den JuLis

Zum Semesterauftakt hatten die Julis Würzburg eine sehr erfolgreiche Erstsemester Kneipentour gemeinsam mit der LHG und sind mit vielen Interessenten und Mitgliedern (rund 25 Teilnehmer) durch die Stadt gezogen. Dabei haben die Vorsitzenden der LHG, Markus Bohn und der Julis, Lucas von Beckedorff den anwesenden Interessenten die Arbeit der beiden Gruppierungen vor Ort näher gebracht. Darüberhinaus gab es einen Stammtisch zur Vorbereitung des Landeskongresses, wo ein unterfränkischer Wirtschaftsantrag zum Landeskongress von Yannik Mohren beraten wurde. Der Antrag wurde auf dem Landeskongress nicht mehr behandelt, wird aber auf dem Bezirkskongress der Julis Unterfranken eingereicht. Eine weitere freudige Neuigkeit auf dem Landeskongress in Nürnberg war, dass die beiden unterfränkischen Mitglieder Dominik Konrad (Würzburg, stellv. Landesvorsitzender für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) und Max Bruder (Aschaffenburg, Beisitzer im Lavo für Technik) in ihrem Amt bestätigt wurden.

Außerdem gab es noch einen Stammtisch mit dem Referenten Ulrich Hoyer, der den 25 Teilnehmern in einem zugebenermaßen etwas zu eng gewordenen Raum gespickt mit persönlichen Anekdoten etwas über erfolgreiche Kommunalpolitik vor Ort erzählte. Auf dem letzten Stammtisch war der Würzburger Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Andrew Ullmann zu Gast und berichtete aus dem Politikalltag in Berlin.

Bei der kommenden Kreismitgliederversammlung der JuLis am 27.11.2019 wird der bisherige Kreisvorsitzende Lucas von Beckedorff nicht erneut antreten. Als Freie Demokraten Würzburg bedanken wir uns ganz herzlich für die hervorragende Zusammenarbeit mit Lucas und freuen uns, dass er uns mindestens im Kreisvorstand erhalten bleibt.

Klausurtagung zur Vorbereitung der Kommunalwahl

9. Neues von der LHG

Am 12. November warb die LHG auf der Erstimesse im Jobmessezelt am Hubland für ihre Anliegen und um Mitglieder. Im Gegensatz zu anderen Hochschulgruppen, die ein Standverbot der Bundeswehr auf der Jobmesse gefordert hatten, hat sich die LHG zuletzt dafür ausgesprochen, dass die Bundeswehr als wichtiger Arbeitgeber und bedeutender Akteur für die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ebenso wie andere Arbeitgeber die Möglichkeit erhält, den Studierenden auf der Messe Einstiegschancen und Karriereperspektiven bei der Bundeswehr aufzuzeigen. Am 04. Dezember wird die Mitgliederversammlung der LHG sein. Interessierte sind herzlich eingeladen.

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