Basar/Arlt
Würzburg, 21. September 2009

FDP widerspricht OB

Ergänzung im WVV Aufsichtsrat durch Fachkräfte auf jeden Fall erforderlich

Die FDP Würzburg hat dem Oberbürgermeister Georg Rosenthal in Sachen WVV widersprochen. Der OB hatte jüngst verlauten lassen, dass die Struktur des Aufsichtsrats der WVV keinerlei Überarbeitung nötig habe. Dem treten die Liberalen nun entschieden entgegen.

„Nachdem der Aufsichtsrat der WVV das Swap-Desaster nicht verhindern konnte, ist ein „Weiter-So“ keine Option für uns“, so FDP-Vize Eren Basar. „Wir müssen überlegen, ob die Besetzung der Aufsichtsräte nur mit Stadträten wirklich eine adäquate Kontrolle für die Unternehmen der Stadt gewährleisten kann.“ Die FDP hatte zu Beginn der Wahlperiode schon versucht, eine Veränderung in der Besetzung der Aufsichtsräte zu initiieren, was jedoch von den übrigen Fraktionen im Stadtrat nicht mitgetragen wurde. Diese langjährige Forderung der FDP, die auch Teil ihres Kommunalwahlprogramms „Würzburg 2014“ war, wird nun noch einmal bekräftigt.

Dabei will die FDP nicht, dass der Stadtrat völlig entmachtet wird und die Stadt die Kontrolle aufgibt. Die FDP Würzburg fordert stattdessen nun eine strukturelle Ergänzung des Aufsichtsrates der WVV und gegebenenfalls anderer städtischer Betriebe durch gelernte Fachkräfte und Sachverständige. Basar hierzu: „Wenn der OB ausführt, dass die Diskussionen zwischen Vertretern von FDP und Grünen aufgrund unterschiedlicher Ansätze in den Aufsichtsräten fruchtbare Ergebnisse produzieren können, dann ist doch klar, dass das Ergebnis noch besser wäre, wenn in dem gleichen Aufsichtsrat die Diskussion durch sachkundige Fachleute ergänzt wird!“


 Die FDP fordert daher bis zu einem Drittel der Aufsichtsräte durch Sachverständige und Fachkräfte zu besetzen. Damit wäre sichergestellt, dass die Stadt durch ihre Räte mit den städtischen Betrieben vernetzt bliebe und eine demokratische Kontrolle gewährleistet wäre. Gleichzeitig wären die Stadträte in der Aufsicht gestärkt, da an ihrer Seite Aufsichtsräte mit Fachkenntnissen vorhanden wären.


 Positiv bewertet die FDP den Aspekt der Weiterbildung der Aufsichtsratsmitglieder. Dies müsse aber nicht auf Einzelfälle beschränkt bleiben, sondern zur Regel werden. Es müsse sichergestellt werden, dass das Aufsichtsratsmitglied zumindest in der Lage ist, sich auf Grund des Geschäftsgangs, der Berichte des Vorstands und der Feststellungen der Abschlussprüfer ein Bild von der Lage und Entwicklung des Unternehmens zu machen und die Geschäftsführung zu überwachen. Dies sei bei einem Unternehmen wie der WVV, das einen Umsatzerlös von gut 300 Millionen Euro erzielt, ohne entsprechende Vorbildung nicht so ohne weiteres möglich. „Wir wollen deswegen, dass zumindest für die WVV die Weiterbildung für die Berufung in den Aufsichtsrat verpflichtend wird“, sagt Marcus Arlt, Pressesprecher der FDP. Aufgrund der Größe der WVV, die im Jahr 2007 immerhin Umsatzerlöse im dreistelligen Millionenbereich zu verzeichnen hatte, und der Komplexität der Geschäfte sei dies unverzichtbare Voraussetzung für einen Neuanfang.