Marcus Arlt
Würzburg, 4. September 2008

Wer bezahlt die Schulden, Steuern, Rente?

FDP Abgeordneter Otto Fricke (MdB) stellt Grundsatzfragen

Am Mittwoch Abend konnte die FDP Würzburg den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Otto Fricke (MdB), in Würzburg begrüßen. Zum Thema „Wer zahlt die Rente von morgen?“ kamen über 30 Gäste ins Bürgerspital.

Wolfgang Kuhl (Würzburg-Land), Otto Fricke (MdB) und Jens Brandt (Würzburg-Stadt
Otto Fricke zu Besuch im Würzburger Bürgerspital
Wolfgang Kuhl (Würzburg-Land), Otto Fricke (MdB) und Jens Brandt (Würzburg-Stadt

Der Landtagsdirektkandidat der FDP Würzburg-Stadt, Jens Brandt, eröffnete die Veranstaltung mit einigen Zahlen, die gleich zu Beginn die Dramatik, vor allem jedoch die Verknüpfungen der Themen Staatsverschuldung, Steuern und Rente verdeutlichten. „Jeder von Ihnen, „erläuterte Brandt, „hat eine Verschuldung von 18.300 €. Aber eben nicht nur Sie, sondern jeder Bundesbürger, vom Baby bis zum Greis, Arbeitnehmer und Selbständige genauso wie Arbeitslose. Insgesamt sind das über 1, 5 Billionen Euro Schulden und jede Sekunde werden es fast 500 € mehr. Doch die Schulden von heute sind die Steuern von morgen und reduzieren den Handlungsspielraum für notwendige Investitionen, z.B. in die Bildung, dramatisch.“

In den späteren Ausführungen griff Otto Fricke dies auf und erklärte, warum gerade die Schulden so eine große Gefahr für Deutschland sind. „Mit über 40 Milliarden Euro an Zinsleistungen pro Jahr ist dies der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Direkt nach den 80 Milliarden Euro an Zuschuss für die Rentenleistungen.“, so Fricke.
 
Ein plastisches Beispiel sollte den Gästen der Veranstaltung helfen, sich die Situation vorzustellen. Der Aufforderung, sich einmal zu überlegen wie viel an Nettoverdienst ein jeder im letzten Jahr hatte, kamen die Gäste interessiert nach. „Jetzt stellen sie sich vor, „so Fricke weiter, „sie gehen nach der Veranstaltung zur Bank und schauen auf ihrem Konto nach wie viel drauf ist und haben das dreifache dessen, was sie im letzten Jahr verdient haben, im Minus.“ Ein Raunen begleitete diese unangenehme Vorstellung. „So macht das die Bundesregierung. Der Bund hat 3,5 mal so viele Schulden wie er jedes Jahr Einnahmen hat.“
 
Gerade der Zusammenhang von den Einnahmen des Staates und der Art, wie damit umgegangen wird, ist vielen Menschen nicht bekannt. Denn jedes Geschenk, was von einem Politiker versprochen wird, muss von den Steuerzahlern bezahlt werden. Gerade in Wahlzeiten sollte jeder Bürger darauf achten. „19 Steuererhöhungen durchzusetzen und dann mit der Pendlerpauschale etwas verschenken zu wollen, ist eine offensichtliche und zudem schlechte Wahlkampftaktik der CSU.“
 
Ausführlichen Ausführungen zum Thema Haushalt und Schulden folgte dann die Verknüpfung zum Thema Rente.
 
Nach einer regen Diskussion kam die Veranstaltung zwar deutlich später als gedacht, „jedoch mit vielen neuen, guten Anregungen“, so Brandt, zum Ende.

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